Author: Regierung plant Gesundheitskioske deutschlandweit Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Deutschlandweit sollen neue Beratungsangebote für Patientinnen und Patienten in sozial benachteiligten Regionen aufgebaut werden. Das ist Ziel einer Gesetzesinitiative, die Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach beim Besuch des Gesundheitskiosks Hamburg Billstedt vorgestellt hat.…
Author: Deutschland erhält weitere Impfdosen zur Bekämpfung der Affenpocken Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Im Kampf gegen die Affenpocken erhält Deutschland weitere Impfstoffdosen. In der kommenden Woche sollen 19.500 Dosen des Affenpockenimpfstoffs an die Länder ausgeliefert werden. Bereits im Juni hat der…
Author: Kabinett beschließt Regelungen zur Triage Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit dem die Triage in einer besonderen Ausnahmesituation geregelt werden soll. Gibt es, aufgrund einer übertragbaren Krankheit,…
Author: Kabinett verlängert Coronavirus-Einreiseverordnung Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die geltende Einreiseverordnung wird bis zum 30. September verlängert. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Sollten sich besonders gefährliche Virusvarianten entwickeln, müssen wir verhindern, dass sie sich zu…
Author: Pandemievorsorge für Herbst und Winter: Kabinett beschließt neues Infektionsschutzgesetz Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Bundesweit soll ab Oktober Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr sowie Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Das sehen Änderungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung…
Author: Liquidität der Sozialen Pflegeversicherung gesichert Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Um deren Liquidität sicherzustellen, hat das Bundesamt für Soziale Sicherung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) ein Darlehen von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Der Betrag wurde jetzt an den Ausgleichsfonds der…
Author: Bundesgesundheitsminister positiv auf Corona getestet Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Bundesgesundheitsministerium informiert, dass der Bundesminister Prof. Dr. Karl Lauterbach gestern Abend positiv auf das Coronavirus getestet worden ist. Dem Minister geht es gut, er hat nur leichte Symptome. Er nimmt…
Author: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet. Das IfSG enthält unter anderem die…
Author: Gesetzentwurf zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Bundesregierung die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im kommenden Jahr stabilisiert. Zudem wird mit ersten strukturellen Maßnahmen eine Grundlage zur mittel- und…