Author: Kabinett verlängert Coronavirus-Einreiseverordnung | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die geltende Einreiseverordnung wird bis zum 30. September verlängert. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Sollten sich besonders gefährliche Virusvarianten entwickeln, müssen wir verhindern, dass sie…
Author: Kabinett beschließt Regelungen zur Triage Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit dem die Triage in einer besonderen Ausnahmesituation geregelt werden soll. Gibt es, aufgrund einer übertragbaren Krankheit,…
Author: Liquidität der Sozialen Pflegeversicherung gesichert Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Um deren Liquidität sicherzustellen, hat das Bundesamt für Soziale Sicherung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) ein Darlehen von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Der Betrag wurde jetzt an den Ausgleichsfonds der…
Author: Bundesgesundheitsminister positiv auf Corona getestet Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Bundesgesundheitsministerium informiert, dass der Bundesminister Prof. Dr. Karl Lauterbach gestern Abend positiv auf das Coronavirus getestet worden ist. Dem Minister geht es gut, er hat nur leichte Symptome. Er nimmt…
Author: Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet. Das…
Author: Gesetzentwurf zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Bundesregierung die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im kommenden Jahr stabilisiert. Zudem wird mit ersten strukturellen Maßnahmen eine Grundlage zur…
Author: KVen sind weiterhin für Abrechnungen der Testzentren da Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) werden weiterhin die Abrechnungen der Teststellen entgegennehmen und Auszahlungen vornehmen. Darauf haben sich der KBV-Vorstand und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach heute geeinigt. Der Bundesgesundheitsminister…
Author: Finanzentwicklung der GKV im 1. Quartal 2022 Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die 97 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres ein nahezu ausgeglichenes Finanzergebnis erzielt. Hierzu hat wesentlich der in diesem Jahr einmalig ergänzende Bundeszuschuss von…
Author: Bundesregierung überarbeitet Testverordnung | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die Bundesregierung wird auch über den 30. Juni hinaus ohne Unterbrechung Bürgertests zur Verfügung stellen, aber die Bedingungen verändern. Die geförderte Möglichkeit zum Test soll weiter helfen, Infektionen und Infektionsketten zu…