Author: Gesetzentwurf zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Bundesregierung die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im kommenden Jahr stabilisiert. Zudem wird mit ersten strukturellen Maßnahmen eine Grundlage zur…
Author: KVen sind weiterhin für Abrechnungen der Testzentren da Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) werden weiterhin die Abrechnungen der Teststellen entgegennehmen und Auszahlungen vornehmen. Darauf haben sich der KBV-Vorstand und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach heute geeinigt. Der Bundesgesundheitsminister…
Author: Finanzentwicklung der GKV im 1. Quartal 2022 Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die 97 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres ein nahezu ausgeglichenes Finanzergebnis erzielt. Hierzu hat wesentlich der in diesem Jahr einmalig ergänzende Bundeszuschuss von…
Author: Bundesregierung überarbeitet Testverordnung | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die Bundesregierung wird auch über den 30. Juni hinaus ohne Unterbrechung Bürgertests zur Verfügung stellen, aber die Bedingungen verändern. Die geförderte Möglichkeit zum Test soll weiter helfen, Infektionen und Infektionsketten zu…
Author: Ländererhebung: Deutlicher Personalaufwuchs in Gesundheitsämtern Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Während der Corona-Pandemie ist der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) hauptsächlich mit Bundesmitteln ausgebaut worden. Das ergibt eine Ländererhebung des Statistischen Bundesamts im Auftrag des BMG. So wurden bis zum 31. Dezember 2021…
Author: Bundesgesundheitsminister Lauterbach in der Ukraine: „Das Land braucht auch humanitäre Hilfe“ Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Auf Einladung des ukrainischen Gesundheitsministers Viktor Ljaschko besucht Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach die Ukraine. In Lemberg nimmt er an einer Geberkonferenz für den Aufbau eines…
Author: Bessere Berücksichtigung der Kinderanzahl bei der Beitragsbemessung in der Pflegeversicherung Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat über die Vorlage eines Sozialgerichts und zwei Verfassungsbeschwerden entschieden. Nach der heute veröffentlichten Entscheidung ist es mit dem Grundgesetz unvereinbar,…
Author: G7-Gesundheitsminister vereinbaren Pandemiepakt | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der G7-Staaten haben einen Pakt zur Bekämpfung von Pandemien beschlossen. Ziel ist, Ausbrüche künftig schneller zu erkennen und effektiver darauf zu reagieren. Dafür sollen weltweit Expertennetzwerke aufgebaut…
Author: Karl Lauterbach: “Dank für unermüdlichen Einsatz“ Bundestag beschließt Bonus für Pflegekräfte Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) verabschiedet. Damit würdigt der Gesetzgeber die Leistung von…