Author: Regierung plant Gesundheitskioske deutschlandweit | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Deutschlandweit sollen neue Beratungsangebote für Patientinnen und Patienten in sozial benachteiligten Regionen aufgebaut werden. Das ist Ziel einer Gesetzesinitiative, die Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach beim Besuch des Gesundheitskiosks Hamburg Billstedt…
Author: Deutschland erhält weitere Impfdosen zur Bekämpfung der Affenpocken Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Im Kampf gegen die Affenpocken erhält Deutschland weitere Impfstoffdosen. In der kommenden Woche sollen 19.500 Dosen des Affenpockenimpfstoffs an die Länder ausgeliefert werden. Bereits im Juni hat der…
Author: Pandemievorsorge für Herbst und Winter: Kabinett beschließt neues Infektionsschutzgesetz Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Bundesweit soll ab Oktober Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr sowie Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Das sehen Änderungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung…
Author: Kabinett verlängert Coronavirus-Einreiseverordnung | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Die geltende Einreiseverordnung wird bis zum 30. September verlängert. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Sollten sich besonders gefährliche Virusvarianten entwickeln, müssen wir verhindern, dass sie…
Author: Kabinett beschließt Regelungen zur Triage Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, mit dem die Triage in einer besonderen Ausnahmesituation geregelt werden soll. Gibt es, aufgrund einer übertragbaren Krankheit,…
Author: Liquidität der Sozialen Pflegeversicherung gesichert Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Um deren Liquidität sicherzustellen, hat das Bundesamt für Soziale Sicherung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) ein Darlehen von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Der Betrag wurde jetzt an den Ausgleichsfonds der…
Author: Bundesgesundheitsminister positiv auf Corona getestet Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Bundesgesundheitsministerium informiert, dass der Bundesminister Prof. Dr. Karl Lauterbach gestern Abend positiv auf das Coronavirus getestet worden ist. Dem Minister geht es gut, er hat nur leichte Symptome. Er nimmt…
Author: Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet. Das…
Author: Gesetzentwurf zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen | BMG Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Bundesregierung die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im kommenden Jahr stabilisiert. Zudem wird mit ersten strukturellen Maßnahmen eine Grundlage zur…