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Startschuss: „Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“
Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de
Aktueller Stand
Die Auftaktveranstaltung fand am 18.10.2023 statt. Bis Dezember 2023 konnten Ideen und Maßnahmen für den Aktionsplan per Formular im Rahmen eines schriftliches Beteiligungsverfahrens beim Bundesministerium für Gesundheit eingereicht werden.
Im Frühjahr 2024 wurden daraufhin auf Grundlage der eingereichten Maßnahmenvorschläge insgesamt sieben Fachgespräche mit Betroffenenverbänden und Organisationen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Länder und Kommunen durchgeführt.
Im Anschluss hat das BMG den Entwurf des Aktionsplans erstellt, der im Juli 2024 in ein Stellungnahmeverfahren gegeben wurde. Die beteiligten Verbände und Organisationen hatten bis 16.08.2024 die Möglichkeit zu Stellungnahmen. Diese werden derzeit bearbeitet.
Der Aktionsplan wurde am 02.12.2024 an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel und die aktuelle Sprecherin des Deutschen Behindertenrats, Verena Bentele übergeben (Pressemitteilung des BMG: Lauterbach legt Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen vor).
Hintergrund
Die Organisation und Zusammensetzung der Fachgespräche erfolgte in Abstimmung mit den eingerichteten Steuerungskreis, in dem die Arbeitsstäbe des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Deutsche Behindertenrat vertreten sind.