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Kabinett beschließt “Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege”
Publiziert auf www.bundesgesundheitsministerium.de
Mehr Personal in der Altenpflege, eine stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr und mehr Stellen in der Geburtshilfe. Das sind die wesentlichen Ziele des Entwurfs eines „Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege” (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG), dem heute das Bundeskabinett zugestimmt hat.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „In der Pflege zu arbeiten wird wieder attraktiver, wenn mehr Kolleginnen und Kollegen mit anpacken. Deswegen finanzieren wir 20.000 neue Assistenzstellen in der Altenpflege, jedes Pflegeheim in Deutschland profitiert davon. Das ist ein weiterer wichtiger Baustein, um Pflegekräfte zu entlasten. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen für das zusätzliche Personal nicht mehr bezahlen müssen.”
Das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates und soll voraussichtlich im Januar 2021 in Kraft treten.